Archiv der Kategorie: Internetrecht

„Herr Rechtsanwalt, meine Tochter treibt Filesharing“

Die Mutter ist stocksauer, die 14-jährige Tochter daneben ziemlich zerknittert. Vor mir liegt das Schreiben einer Rechtsanwaltskanzlei, eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen, satte 10 Seiten. Die Mutter spricht von „kein-Taschengeld-mehr-bis-das-alles-bezahlt-ist“, jetzt ist erstmal Beruhigung angesagt. Die vielen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blogeinträge, Internetrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Das Unternehmen im Internet

Rechtliche Anforderungen an den Internetauftritt Mit zunehmender Bedeutung des Internets erkannten Unternehmer dieses Medium als zusätzliche Plattform, um sich im world wide web darzustellen und ihre Produkte oder Dienstleistungen zu vermarkten. Inzwischen betreiben viele Unternehmen ihre Geschäfte ausschließlich virtuell im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

„kostenloser“ Download – doch nicht kostenlos?

Abo-Fallen: Sie haben im Internet ein Programm „kostenlos“ herunter geladen und bekommen jetzt ein Schreiben… In dem steht, dass Sie einen Vertrag über 24 Monat abgeschlossen haben und nun dafür einen Betrag i.H.v. xxx.- € zahlen müssen? Keine Bange, wehren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Auskunftsrecht bei Urheberrechtsverstößen

Sobald ein Nutzer eine Datei, die in einem Peer-to-Peer-Netzwerk angeboten wird, auf den eigenen PC heruntergeladen hat, wird diese Datei häufig automatisch auf dem Computer dieses Nutzers zum Download für andere Nutzer angeboten. Nicht etwa das Herunterladen, sondern das Anbieten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Telefonbücher vor dem EuGH

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt hat den Ge­richts­hof der Eu­ro­päi­schen Ge­mein­schaf­ten im Rah­men eines Vor­a­bent­schei­dungs­er­su­chens zur Klä­rung der Frage an­ge­ru­fen, in­wie­weit Te­le­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men ver­pflich­tet sind, an­de­ren Un­ter­neh­men Teil­neh­mer­da­ten zum Zweck der Be­reit­stel­lung von Teil­neh­mer­ver­zeich­nis­sen und Aus­kunfts­diens­ten zur Ver­fü­gung zu stel­len. Vor dem Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt strei­ten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Wider den Abmahnwahn in Brandenburg

Das Bran­den­bur­gi­sche Ober­lan­des­lan­des­ge­richt hat in einer Reihe kürz­lich er­gan­ge­ner Ent­schei­dun­gen Rechts­mit­tel gegen Ent­schei­dun­gen der Land­ge­rich­te im Land Bran­den­burg zu­rück­ge­wie­sen, mit denen der Er­lass von einst­wei­li­gen Ver­fü­gun­gen wegen un­lau­te­rer Wer­bung be­gehrt wurde. Nach Auf­fas­sung des Bran­den­bur­gi­schen Ober­lan­des­ge­richts ging es den An­trag­stel­lern … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Werbe-eMails per Autoresponder

Bei einem ein­ma­li­gen Email­kon­takt kann ein Un­ter­neh­men nicht au­to­ma­tisch davon aus­ge­hen, dass eine Ein­wil­li­gung in die Über­sen­dung von Wer­bee­mails er­teilt wurde. Eine trotz­dem über­sand­te Wer­bee­mail stellt eine un­zu­mut­ba­re Be­läs­ti­gung dar, deren Un­ter­las­sung ver­langt wer­den kann. Man­che eMail-​​​Ter­ro­ris­ten ver­su­chen es trotz­dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Vor­rats­da­ten­spei­che­rung bleibt

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Köln hat sich sel­ber kor­ri­giert: Hatte das Ver­wal­tungs­ge­richt im Mai noch im Rah­men des vor­läu­fi­gen Rechts­schut­zes die Voll­zie­hung einer gegen das Ham­bur­ger Te­le­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men Han­se­Net ge­rich­te­ten Ver­fü­gung der Bun­des­netz­agen­tur zur “Vor­rats­da­ten­spei­che­rung” vor­erst aus­ge­setzt, ent­schie­den die Köl­ner Ver­wal­tungs­rich­ter jetzt in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Wi­der­ruf und Wert­er­satz im Fern­ab­satz

Ein Ver­brau­cher, der Waren oder Dienst­leis­tun­gen per Te­le­fon oder In­ter­net be­stellt, kann die­sen Fern­ab­satz­ver­trag in­ner­halb einer Frist von zwei Wo­chen wi­der­ru­fen, unter be­stimm­ten Um­stän­den sogar noch spä­ter. Die­ses Wi­der­rufs­recht, dass seine eu­ro­pa­recht­li­che Grund­la­ge in der Fern­ab­satz­richt­li­nie der EU hat, hat … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Hinterlasse einen Kommentar