Archiv der Kategorie: Blogeinträge

Jahresbericht 2011 des Berliner Datenschutzbeauftragten

Der Berliner Datenschutzbeauftragte, Dr. Alexander Dix hat seinen Datenschutzbericht 2011 veröffentlicht. Als einer der Schwerpunkte setzt er sich mit dem Thema „Cloud Computing“ (S. 39 ff.) auseinander und weist auf die Verpflichtungen des Cloud-Anwenders und Cloud-Anbieters für Cloud-Services aus den … Weiterlesen

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Schleckerinsolvenz & Kündigungen

Derzeit wird die Meldung veröffentlicht, dass die bisherigen Verhandlungen des Insolvenzverwalters Arndt Geiwitz mit den Bundesländern über die Bildung einer Transfergesellschaft gescheitert sind und den Beschäftigten noch in diesem Monat die Kündigungen ausgesprochen werden, es handelt sich hierbei um mehr … Weiterlesen

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Die voreilige Sperre der Mobilfunkkarte

Der Mandant, ein Geschäftsmann, der am Wochenende verstärkt mit Kunden kommuniziert, ist sehr genervt. Ab Samstag, 17.3.12 läuft nichts mehr mit seinem UMTS-Anschluss, ständige Fehlermeldung, sehr ungewöhnlich. Nach mehreren vergeblichen Versuchen recherchiert er und findet eine SMS in seiner Box: … Weiterlesen

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Rechtsschutzversicherer und ihre „eigenen Anwälte“

Anruf heute früh von einer neuen Mandantin: Sie möchte den Besprechungstermin heute Nachmittag absagen -das ist schon mal sehr nett, denn manchmal erscheint Niemand und das finde ich wieder nicht nett. Begründung: Auf meine Bitte hin hat sie sich an … Weiterlesen

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Vodafone & DSL 6000

Provider muß vereinbarte Bandbreite liefern. Hat ein Kunde mit seinem Internetanbieter vertraglich eine bestimmte Bandbreite vereinbart, dann muss ihm diese auch zur Verfügung gestellt werden. Vereinbart wurde eine Bandbreite von DSL 6000, Vodafon lieferte aber nur DSL 2000. Dabei berief … Weiterlesen

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Abo- u. Kostenfallen erfolgreich bekämpfen

„Internetbutton“ soll User vor Internet-Abzockern schützen. Pressemitteilung des BMJ vom 24.08.2011 zu dem vom Bundeskabinett beschlossenen Regierungsentwurf zur Bekämpfung von Abo- und Kostenfallen im Internet. Quelle: Bundesministerium der Justiz

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Erinnerungen an den 11.9.2001 -nine eleven-

Informationsserie des BMI mit Zeitzeugen-Videos. Anlässlich des 10. Jahrestags der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA informiert das Bundesinnenministerium auf seiner Homepage über die Folgen des bislang schwersten Terrorakts. Am 22. August startet der erste Teil einer vierteiligen … Weiterlesen

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neue pishing-Variante bei onlinebanking!

Warnung des Bundeskriminalamts bei online-Banking. Das Bundeskriminalamt warnt vor einer neuen Variante von Schadsoftware, die Manipulationen von Onlinebanking-Seiten durchführt. Quelle: Presemitteilung des BKA vom 15.07.2011

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Schadensersatzanspruch aus einer Reitbeteiligung

Stillschweigender Haftungsausschluss bei einer Reitbeteiligung. Gegen die Eigentümerin eines Reitpferdes können von der Reiterin keine Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche – auch nicht aus der Tierhalterhaftung des § 833 BGB – geltend gemacht werden, wenn es anlässlich eines Ausritts im Rahmen einer … Weiterlesen

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Kein Schadensersatz vom “schwarz” bezahlten Hochzeitsveranstalter

Der entgangene Hochzeitsgewinn. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verneint den Schadensersatzanspruch eines Brautpaares gegen einen “schwarz” bezahlten Hochzeitsveranstalter. Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte die Zurückweisung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe durch das Landgericht, mit dem ein Ehepaar eine Schadensersatzklage gegen ihren Hochzeitsveranstalter … Weiterlesen

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