„kostenloser“ Download – doch nicht kostenlos?

Abo-Fallen: Sie haben im Internet ein Programm „kostenlos“ herunter geladen und bekommen jetzt ein Schreiben in dem steht, dass Sie einen Vertrag über 24 Monat abgeschlossen haben und nun dafür einen Betrag i.H.v. xxx.- € zahlen müssen?

Keine Bange, wehren Sie sich! Und knicken Sie nicht ein, auch bei noch so vielen Inkassoschreiben. Inzwischen gibt es eine Reihe von Gerichtsurteilen, die derartige Forderungen abgeschmettert haben, aus den verschiedensten Gründen.

So das Landgericht Frankfurt/Main in seinem Urteil vom 11.07.2007, AZ: 2-2 O 132/07. Es hat ausgeurteilt, dass die Klausel

 “…Ihre Testzeit verändert sich nach Ablauf des Anmeldetages (ab 24.00 Uhr) zu einem Abo zum Preis von EURO 7,00 incl. Mehrwertsteuer monatlich bei einer Laufzeit von 24 Monaten mit einer jährlichen Abrechnung im Voraus.“ und „Der Kunde ist berechtigt, den Memberbereich am Tag der Anmeldung bis 24.00 Uhr gratis zunutzen. Der Gratistest geht nach Ablauf des Anmeldetages (24.00 Uhr) zu den unter § 6 Zahlungs-bedingungen angeführten Kosten in ein Abo über…“

intransparent, nicht Vertragsbestandteil geworden und somit gegenüber dem Verbraucher unwirksam sind.

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